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OLG Dresden, 19.11.2018 - 1 W 903/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Justiz Sachsen
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Verfahrensgang
- LG Dresden, 16.04.2018 - 9 O 3030/12
- LG Dresden, 13.07.2018 - 9 O 3030/12
- OLG Dresden, 19.11.2018 - 1 W 903/18
- OLG Dresden, 19.11.2018 - 1 W 904/18
- BVerfG, 11.06.2019 - 2 BvR 834/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 21.02.2011 - II ZB 2/10
Richterablehnung: Rechtsschutzbedürfnis bei Ablehnung eines ausgeschiedenen …
Auszug aus OLG Dresden, 19.11.2018 - 1 W 903/18
Für ein Ablehnungsgesuch, das gegen einen Richter gerichtet ist, dessen weitere Mitwirkung ohnehin nicht mehr in Betracht kommt, weil er aus dem Spruchkörper ausgeschieden ist, besteht kein Rechtsschutzbedürfnis (BGH, Beschl. v. 21.02.2011, Az.: II ZB 2/10, juris, m.w.N.).